Berlin, 2013-09-04
Der Volkstrojaner
Die 5-Sterne-Bewegung würdigt auf der Homepage ihres elektronischen Parlamentes die Art und Weise wie die Berliner Piratenpartei Liquid Feedback ins Abgeordnetenhaus eingeführt hat:
"Dank ihrer Plattform für elektronische Demokratie agiert die Piratenpartei wie ein Trojanisches Pferd des Volkes, welches ihm ermöglicht, direkt an der Landespolitik teilzunehmen, aber frei von Korruption und der Beeinflussung durch Lobbys."
Die 5-Sterne-Bewegung setzt Liquid Feedback in mehreren Landesparlamenten ein, und lässt damit auch nichteingeschriebene Bürger an der politischen Entscheidungsfindung partizipieren.
Abgeordnete der 5-Sterne-Bewegung zeigen die OTP-Token
(= One-Time Password, ähnlich zu Banking-TAN-Geräten), mit
denen sie die Sicherheit des Beteiligungsprozesses verbessern wollen.
So sehen sie aus der Nähe aus. Für Bürger ohne Computer schlagen sie
Touchpad-Beteiligungsstationen an den Straßenständen vor:
Andere italienische Parteien wie der Partito Democratico (PD), Scelta Civica (die Monti-Partei) und Sinistra Ecologia Libertà (SEL) setzen Liquid Feedback direkt im italienischen Parlament ein. Teilnahmeberechtigt sind auch hier alle Bürger Italiens.
Wie es aussieht holt also Italien in Sachen Bürgerbeteiligung die Deutschen ein, obwohl diese mit der Idee zuerst am Start waren, und sogar eine geeignete Partei in 4 Landesparlamente gewählt haben.
P.S. Der Vergleich mit dem trojanischen Pferd stammte ursprünglich von Florian Bischof, Vorstand der Berliner Piraten im Jahre 2009.
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